Geänderte Vorzeichen für Autobahnbau

Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag besuchte Rathaus / A33-Nord war Thema

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Über den Stand des Verfahrens zum Neubau der A33 Nord tauschten sich Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Niedersachen, Kreisgeschäftsführer der Grünen Johannes Bartelt sowie Bürgermeister Ulrich Belde am Dienstag (2. April) im Wallenhorster Rathaus aus. Konkret ging es darum, ob das Projekt unter der neuen Landesregierung aus SPD und Grünen noch realistisch sei.
Susanne Menge teilte mit, dass sie am Mittwoch (17. April) ein Gepräch mit Olaf Lies (SPD), dem niedersächsichen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führen werde. Dabei solle es um das weitere Vorgehen gehen.
Sie werde dafür plädieren, den Bau der A33 Nord im Bundesverkehrswegeplan herabzustufen, sodass dieses Vorhaben keine vorrangige Priorität mehr habe. Dabei berufe sie sich auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen, in dem ausdrücklich folgende Formel vermerkt sei: Erhalt vor Ausbau und Ausbau vor Neubau.

Die Politikerin zeigte sich optimistisch, dass es zu der Herabstufung kommen könne und somit die Chance auf Realisierung des Lückenschlusses verringert werde. Auch Bartelt und Belde bezeichneten diese Vorgehensweise als  erfolgversprechend. Die Gemeinde Wallenhorst engagiert sich seit Jahren gegen den Autobahn-Neubau.