Bürgerbeteiligung zu Autobahnplänen im Herbst

A33-Nord-Gegner wollen ihren Widerstand verdeutlichen

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Im Herbst kommt es darauf an, den Widerstand gegen den Bau der A33-Nord durch Belm, Icker, Rulle und Wallenhorst bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans deutlich zu machen. Das betonten die Gegner des Autobahnbaus anlässlich eines Ortstermins an der geplanten Trasse in Icker.

Wie die A33-Gegner aus Gesprächen im niedersächsischen Verkehrsministerium erfuhren, hat das Land seine versprochene Bürgerbeteiligung zur Neubewertung der 228 von Niedersachsen angemeldeten Straßenbauprojekte, die bis zum Jahr 2030 verwirklicht werden sollen, hinter die Planungen des Bundes zurückgestellt. Der Bund hat überraschend für Oktober die Möglichkeit für alle Bürger angekündigt, vor allem über das Internet die geplanten Projekte bewerten zu können. Bisher habe es über die Kriterien für die Neubewertung keine Einigung zwischen dem von der SPD geleiteten Wirtschafts- und dem von den Grünen dominierten Umweltministerium in Hannover gegeben, erfuhren die A33-Nord-Gegner.

Damit sei der von der Landesregierung geplante Zeitplan für die Bürgerbeteiligung hinfällig und von den Planungen des Bundes überholt worden. Die Landesregierung wolle nun eine Bundesratsinitiative „Erhalt vor Neubau“ starten, für die ein Ranking mit verschiedenen Bürgerinitiativen aus Niedersachsen erörtert werden solle.

Das Land dürfe nach Ansicht der A33-Gegner jedoch nicht darauf verzichten, länderspezifische Aspekte gegenüber dem Bund deutlich zu machen. Spätestens nach Auswertung der bundesweiten Bürgerbeteiligung müsse Niedersachsen die Möglichkeit nutzen, zu den übrig gebliebenen Projekten Stellung zu beziehen.

Dabei müsse aus der hiesigen Bevölkerung ein deutliches Votum gegen den Bau der A33-Nord kommen, betonen die Gegner. Außerdem werde von den Grünen in Landtag und Landesregierung, deren Einsatz gegen die autobahnfreundlichen Kriterien des Wirtschaftsministeriums anerkannt wurde, eindeutige Unterstützung erwartet. Auch von den hiesigen Landtagsabgeordneten sowie den Kommunalpolitikern aus Belm und Wallenhorst werde eine klare Stellungnahme im Sinne der bestehenden Ratsbeschlüsse gefordert.

Für Anfang September planen die Gegner des Autobahnbaus zwischen Belm und Wallenhorst ein Treffen, an dem auch die beiden Bürgermeister teilnehmen werden, um den weiteren Widerstand zu besprechen. Gedacht ist auch an eine öffentliche Radtour entlang der geplanten Trasse.